Allgemeine Geschäftsbedingungen

Der Dienst steht Nutzerinnen und Nutzern zur Verfügung, die mindestens 18 Jahre alt sind und ihren Wohnsitz in einem der Länder haben, in denen Flow verfügbar ist (siehe Liste hier). Der Dienst richtet sich ausschliesslich an Personen, die in der Lage sind, eine wirksame Einwilligung zu erteilen. Durch die Nutzung des Dienstes versichern Sie, dass Sie das gesetzliche Mindestalter für den Abschluss eines verbindlichen Vertrags mit Flow erreicht haben und alle genannten Zugangsvoraussetzungen erfüllen. Erfüllen Sie diese Voraussetzungen nicht, dürfen Sie den Dienst nicht nutzen oder darauf zugreifen.

Der Dienst darf ausschliesslich mit einem Flow-Gerät verwendet werden, das von Flow hergestellt, vertrieben oder verkauft wurde. Es ist nicht gestattet, den Dienst mit einem Gerät zu verbinden, das nicht von Flow hergestellt, vertrieben oder verkauft wurde, einschliesslich Nachbildungen, Fälschungen oder Geräten, die als Flow-Gerät ausgegeben werden, sowie nicht autorisierter Anwendungen oder Drittanbieterverbindungen. Jeder Verstoss oder versuchte Verstoss gegen diese Bestimmung kann zur sofortigen Sperrung Ihres Zugangs zum Dienst führen.

Um den Dienst zu nutzen, müssen Sie ein Konto mit einer gültigen E-Mail-Adresse erstellen. Sie können Ihre Kontodaten jederzeit über den Dienst einsehen. Sie verpflichten sich, Flow wahrheitsgemässe, vollständige und aktuelle Informationen bereitzustellen und diese bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren. Wenn Sie den Dienst auf Unternehmensebene für mehrere Nutzerinnen und Nutzer verwenden, benennen Sie eine administrative Nutzerin oder einen administrativen Nutzer, die oder der für die Registrierung und gegebenenfalls die Bearbeitung der Kontodaten verantwortlich ist. Jede Änderung der administrativen Nutzerin oder des administrativen Nutzers muss Flow durch die aktuelle administrative Person mitgeteilt werden. Sie nehmen zur Kenntnis, dass Flow Ihren Zugang zum Dienst sperren kann, wenn die von Ihnen bereitgestellten Informationen unwahr, ungenau, nicht aktuell oder unvollständig sind.

Sie sind verantwortlich für die Vertraulichkeit Ihres Kontos und für alle Aktivitäten, die über Ihr Konto durchgeführt werden. Sie verpflichten sich: (i) Flow unverzüglich über jeden unbefugten Zugriff auf Ihr Konto oder sonstige Sicherheitsverletzungen zu informieren, und (ii) Ihr Konto sowie Ihre Computer- und Mobilgeräte vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Flow haftet nicht für Verluste oder Schäden, die daraus entstehen, dass Sie diese Verpflichtungen nicht einhalten.

Sie stimmen zu, dass alle Informationen, die Sie im Rahmen der Registrierung oder der Nutzung des Dienstes bereitstellen, unserer Datenschutzrichtlinie unterliegen, und Sie willigen in alle Massnahmen ein, die wir in Übereinstimmung mit unserer Datenschutzrichtlinie in Bezug auf Ihre Daten ergreifen.

Vorbehaltlich Ihrer Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen und deren fortlaufender Einhaltung (einschliesslich der in Abschnitt 4 festgelegten Einschränkungen) räumt Ihnen Flow eine persönliche, nicht ausschliessliche, nicht abtretbare und nicht übertragbare Lizenz (ohne das Recht zur Unterlizenzierung) ein, den Dienst ausschliesslich für Ihre persönliche, nicht kommerzielle Nutzung zu verwenden. Eine anderweitige Nutzung des Dienstes ist nicht gestattet.

Sie verpflichten sich, weder selbst noch Dritten zu gestatten:

• Informationen, die auf dem Dienst enthalten sind oder über den Dienst erlangt wurden, zu ändern, zu kopieren, zu verteilen, zu übertragen, anzuzeigen, vorzuführen, zu vervielfältigen, zu veröffentlichen, zu lizenzieren, daraus abgeleitete Werke zu erstellen oder zum Verkauf anzubieten;
• den Dienst (einschliesslich zugrundeliegender Ideen oder Algorithmen) zu vervielfältigen, zu dekompilieren, zurückzuentwickeln, zu disassemblieren oder zu entschlüsseln oder dies zu versuchen;
• Urheberrechtsvermerke, Marken, Handelsnamen, Slogans, Logos, Abbildungen, Dienstleistungsmarken oder andere Eigentumshinweise, die auf dem Dienst oder durch den Dienst angezeigt werden, zu verwenden, zu vervielfältigen oder zu entfernen;
• Framing-Techniken einzusetzen, um Marken, Logos oder andere geschützte Informationen von Flow (einschliesslich Bilder, Texte, Seitenlayout oder Formulare) ohne ausdrückliche Zustimmung von Flow einzubinden;
• unbefugten Zugang zum Dienst zu erlangen, diesen zu stören, zu beschädigen oder zu beeinträchtigen, sowie Konten anderer Nutzerinnen und Nutzer oder mit dem Dienst verbundene Computersysteme oder Netzwerke zu beeinträchtigen;
• technische Schutzmassnahmen des Dienstes zu umgehen, zu entfernen, zu verändern, zu deaktivieren, zu beeinträchtigen oder ausser Kraft zu setzen;
• Robots, Spider, Crawler oder andere automatisierte Geräte, Prozesse, Software oder Abfragen zu verwenden, die den Dienst abfangen, auslesen oder anderweitig nutzen, um Informationen zu überwachen, zu extrahieren, zu kopieren oder zu sammeln, oder dies manuell zu tun;
• Viren, Trojaner, Würmer, Logikbomben oder andere schädliche oder technologisch gefährliche Materialien einzuschleusen;
• den Dienst für illegale, belästigende, unethische oder störende Zwecke zu nutzen;
• im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes gegen geltendes Recht oder geltende Vorschriften zu verstossen;
• den Dienst in einer Weise zu nutzen, die durch diese Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich gestattet ist.

Im Verhältnis zwischen Ihnen und Flow sind alle Software (einschliesslich Quellcode), Logos, Icons, das «Look and Feel» des Dienstes, Texte, Grafiken, Bilder, Videoclips, Soundclips, Inhalte, Hinweise, Daten, Seitenlayout, Auswahl und Anordnung der Inhalte sowie alle damit verbundenen Urheberrechte, Patente, Geschäftsgeheimnisse, Marken und sonstigen Rechte des geistigen Eigentums ausschliessliches Eigentum von Flow und durch das Recht der Europäischen Union sowie internationale Urheberrechts-, Geschäftsgeheimnis- und sonstige Gesetze und Verträge zum Schutz geistigen Eigentums geschützt. Flow und seine Lizenzgeber behalten sich alle Rechte in Bezug auf den Dienst und seine Inhalte vor, einschliesslich des ausschliesslichen Rechts, daraus abgeleitete Werke zu erstellen. Mit Ausnahme der in Abschnitt 3 eingeräumten beschränkten Lizenz haben Sie keinerlei Rechte, Titel oder Ansprüche an dem Dienst oder seinen Inhalten.

Der Dienst kann Links zu Websites, Apps oder Ressourcen Dritter enthalten («Drittanbieter-Seiten»). Diese Drittanbieter-Seiten werden ausschliesslich zu Ihrer Information bereitgestellt und werden von Flow weder geprüft, kontrolliert, untersucht, gesponsert noch befürwortet. Flow übernimmt keine Verantwortung für Informationen, Werbung, Produkte, Ressourcen oder sonstige Inhalte von Drittanbieter-Seiten oder darin enthaltene Links. DIE NUTZUNG SOLCHER DRITTANBIETER-SEITEN ERFOLGT AUF IHR EIGENES RISIKO. Keine der Flow-Parteien (gemäss Definition in Abschnitt 14) haftet direkt oder indirekt für Schäden oder Verluste, die durch die Nutzung von, die Unfähigkeit zur Nutzung von oder das Vertrauen auf Inhalte, Waren oder Dienstleistungen auf Drittanbieter-Seiten entstehen oder entstanden sein sollen.

Verwenden Sie das Flow Headset NICHT, ohne zuvor eine Ärztin, einen Arzt oder eine medizinische Fachperson konsultiert zu haben. Verwenden Sie das Flow Headset NICHT, ohne zuvor eine Diagnose einer Depression erhalten zu haben, oder wenn Sie unter 18 Jahre alt sind.

Nehmen Sie bitte besondere Vorsicht und konsultieren Sie Ihre Ärztin oder Ihren Arzt, wenn Sie:

• Suizidgedanken haben oder Gedanken, Ihrem Leben ein Ende zu setzen.
• eine Vorgeschichte hypomanischer oder manischer Episoden haben.
• die Diagnose einer bipolaren Störung erhalten haben.
• der Verdacht besteht oder die Diagnose einer Epilepsie gestellt wurde, oder wenn Sie Krampfanfälle hatten.
• offene Wunden oder verletzte oder geschädigte Haut an der Stimulationsstelle haben.
• schwanger sind oder sein könnten.
• eine vorbestehende neurologische oder neuropsychiatrische Erkrankung haben.
• ein aktives implantiertes Medizinprodukt tragen, wie einen Herzschrittmacher, ein Neurostimulationsgerät (z. B. Rückenmarkstimulator, Vagusnerv-Stimulator, aurikulärer Stimulator, Tiefenhirnstimulations-Elektroden), einen implantierten Defibrillator oder ein anderes implantiertes metallisches oder elektronisches Gerät.
• einen Defekt im Schädelknochen, ein Implantat innerhalb des Schädels, ein Cochlea-Implantat oder ein implantiertes Hörgerät haben.
• der Verdacht besteht oder die Diagnose einer Herzerkrankung gestellt wurde.
• kürzlich einen chirurgischen Eingriff hatten.

Das Flow-System und das Flow-Gerät dürfen nicht entgegen den von Flow bereitgestellten Gebrauchsanweisungen verwendet werden. Das Flow-Gerät und seine Pads dürfen nicht über verletzter Haut angewendet werden. Wenn sich Ihre Symptome verschlechtern oder ein medizinischer Notfall eintritt, beenden Sie die Nutzung des Flow-Geräts sofort und wenden Sie sich an medizinisches Fachpersonal.

Im Rahmen der Nutzung des Dienstes können Sie Benachrichtigungen, Textnachrichten, Hinweise oder E-Mails erhalten. Mit der Nutzung des Dienstes stimmen Sie dem Empfang dieser Mitteilungen zu. Nicht servicebezogene Mitteilungen können Sie in Ihren Kontoeinstellungen deaktivieren. Für etwaige Nachrichten- oder Datengebühren, die Ihr Mobilfunkanbieter berechnet, sind Sie selbst verantwortlich.

Wer der Ansicht ist, dass sein oder ihr Werk im Rahmen des Dienstes in einer Weise reproduziert wurde, die eine Urheberrechtsverletzung darstellt, kann dem Urheberrechtsbeauftragten von Flow gemäss dem Digital Millennium Copyright Act (dem «DMCA») eine schriftliche Meldung mit folgenden Angaben übermitteln:

• Bezeichnung des urheberrechtlich geschützten Werks, dessen Verletzung behauptet wird;
• Bezeichnung des angeblich rechtsverletzenden Materials, dessen Entfernung beantragt wird, einschliesslich einer Beschreibung, wo es sich auf dem Dienst befindet;
• Kontaktangaben, unter denen unser Urheberrechtsbeauftragter Sie erreichen kann, wie Adresse, Telefonnummer und, falls vorhanden, E-Mail-Adresse;
• eine Erklärung, dass Sie nach Treu und Glauben davon überzeugt sind, dass die betreffende Nutzung vom Urheberrechtsinhaber, dessen Bevollmächtigten oder dem Gesetz nicht gestattet ist;
• eine Erklärung, dass die vorstehenden Angaben zutreffend sind, und dass Sie unter Androhung der Strafe für Meineidsaussagen versichern, der Urheberrechtsinhaber oder eine zur Handlung im Namen des Urheberrechtsinhabers bevollmächtigte Person zu sein;
• eine physische oder elektronische Unterschrift einer Person, die berechtigt ist, im Namen des Inhabers des betreffenden Urheberrechts oder eines ausschliesslichen Rechts zu handeln.

Wenn Sie eine Verletzung eines anderen Rechts des geistigen Eigentums als des Urheberrechts geltend machen, geben Sie bitte in Ihrer schriftlichen Meldung das betreffende Schutzrecht an (z. B. «Marke»). Wenn Ihre Meldung nicht alle oben genannten Anforderungen erfüllt, ist Ihre DMCA-Meldung möglicherweise nicht wirksam.

Meldungen wegen Urheberrechtsverletzungen sind per Post zu senden an: Flow Neuroscience, Baltzarsgatan 23, 211 36 Malmö, Schweden, oder per E-Mail an support@flowneuroscience.com. Flow wird Meldungen über behauptete Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit dem Dienst, die dem Urheberrechtsbeauftragten von Flow gemäss dem oben beschriebenen Verfahren gemeldet werden, zeitnah bearbeiten. Es ist die Politik von Flow, in geeigneten Fällen und nach eigenem Ermessen die Konten von Nutzerinnen und Nutzern zu deaktivieren oder zu kündigen, die wiederholt Urheberrechte oder sonstige Rechte des geistigen Eigentums Dritter verletzen.

Flow kann diese Nutzungsbedingungen jederzeit nach eigenem Ermessen überarbeiten und aktualisieren. Überarbeitungen und Aktualisierungen werden durch Veröffentlichung der aktualisierten Nutzungsbedingungen auf dem Dienst und Aktualisierung des Datums «Gültig ab» am Anfang dieser Seite bekannt gemacht. Bei wesentlichen Änderungen wird der Link zu diesen Nutzungsbedingungen auf dem Dienst für 30 Tage nach dem Datum der Änderung mit dem Hinweis «Kürzlich aktualisiert» versehen. Wenn Sie den Änderungen nicht zustimmen, müssen Sie die Nutzung des Dienstes unverzüglich einstellen.

Als Nutzer:in des Dienstes können wir Sie von Zeit zu Zeit um Ihre Rückmeldung und Ihr Feedback zum Dienst oder zu Ihren Erfahrungen und Praktiken im Zusammenhang mit dem Dienst bitten. Alle Eingaben, Rückmeldungen oder Informationen, die Sie uns bereitstellen, werden unser Eigentum. Sie treten uns alle Rechte an solchen Eingaben, Rückmeldungen und Informationen ab. Wir können diese Informationen für geschäftliche oder sonstige Zwecke verwenden, einschliesslich der kontinuierlichen Verbesserung des Dienstes.

Wenn eine Kundin oder ein Kunde eine fällige Zahlung nicht leistet oder ein Flow-Produkt nach der Testphase nicht zurückgibt, ist Flow berechtigt, den vollständigen Kaufpreis des Produkts und der Dienstleistung in Rechnung zu stellen.

Wenn Flow keine Bestätigung erhält, dass das Headset zurückgesandt wird, werden mindestens zwei E-Mail-Benachrichtigungen versendet, um die Rückgabe des Geräts so bald wie möglich anzumahnen.

Wenn Flow innerhalb eines Monats nach diesen Benachrichtigungen keine Rückmeldung erhält, ist Flow berechtigt eine Rechnung über den Gerätewert auszustellen.

Wenn ein Produkt nicht zurückgegeben wird und kein Kontakt innerhalb des Testmonats erfolgt, wird davon ausgegangen, dass die Kundin oder der Kunde das Headset behalten möchte.

Flow ist berechtigt, zur Einziehung ausstehender Zahlungen Dritte einzuschalten, wenn die Kundin oder der Kunde die Rechnung nicht begleicht. Flow stellt Rechnungen aus, nachdem die Kundin oder der Kunde über den Zahlungsausfall informiert wurde und mindestens 2 E-Mail-Benachrichtigungen über einen Zeitraum von einem Monat oder länger erhalten hat.

Bei sonstigen abonnementbasierten Zahlungen ist Flow berechtigt, ausstehende Zahlungen per Rechnung einzufordern.

Diese Nutzungsbedingungen gelten bis zu ihrer Beendigung. Sie können diese Nutzungsbedingungen beenden, indem Sie die Nutzung des Dienstes (einschliesslich des Flow-Geräts) einstellen und den Dienst von Ihrem Mobilgerät löschen.

Flow behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit sofortiger Wirkung und nach Benachrichtigung zu kündigen sowie den Zugang zum Dienst teilweise oder vollständig vorübergehend oder dauerhaft auszusetzen, zu widerrufen oder einzuschränken, wenn ein Verhalten vorliegt, das Flow nach eigenem Ermessen als inakzeptabel oder als Verstoss gegen diese Nutzungsbedingungen erachtet. Wenn Flow den Dienst kündigt oder einschränkt, müssen Sie die Nutzung aller Teile des Dienstes unverzüglich einstellen und den Dienst von Ihrem Mobilgerät löschen. Bestimmungen, die ihrem Wesen nach über die Beendigung dieser Nutzungsbedingungen hinaus Geltung haben, bleiben unberührt.

Der Dienst kann aus Wartungsgründen oder aus anderen Gründen vorübergehend nicht verfügbar sein. Flow übernimmt keine Verantwortung für Unterbrechungen, Verzögerungen, Diebstahl, Zerstörung, unbefugten Zugriff auf oder Veränderung von Inhalten, die über den Dienst bereitgestellt werden.

MIT AUSNAHME DER UNTER https://www.flowneuroscience.com/returning-your-headset-mbg/ AUFGEFÜHRTEN GEWÄHRLEISTUNGEN IN BEZUG AUF DAS FLOW-GERÄT UND DIE VON FLOW ERBRACHTEN SUPPORTLEISTUNGEN ERKENNEN SIE AN UND STIMMEN ZU, DASS (A) DER DIENST «WIE BESEHEN» UND «WIE VERFÜGBAR» MIT ALLEN MÄNGELN UND OHNE JEGLICHE GEWÄHRLEISTUNG BEREITGESTELLT WIRD, UND (B) KEINE DER FLOW-PARTEIEN (FLOW, SEINE VERBUNDENEN UNTERNEHMEN, INHABER, DIREKTOREN, LEITENDE ANGESTELLTE, MITARBEITER, VERTRETER, LIZENZGEBER, LIEFERANTEN ODER SONSTIGE AN DER ERSTELLUNG, PRODUKTION ODER VERTEILUNG VON INHALTEN ODER DIENSTLEISTUNGEN BETEILIGTE PERSONEN) IRGENDWELCHE ANDEREN ZUSICHERUNGEN ODER GEWÄHRLEISTUNGEN MACHT ODER MACHT HABEN WIRD, WEDER AUSDRÜCKLICH NOCH STILLSCHWEIGEND, UND HIERMIT ALLE GEWÄHRLEISTUNGEN AUSSCHLIESST, EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF GEWÄHRLEISTUNGEN FÜR RICHTIGKEIT, VOLLSTÄNDIGKEIT, WAHRSCHEINLICHE ERGEBNISSE, ZUVERLÄSSIGKEIT, INFORMATIONEN, DATEN, DATENVERARBEITUNG, UNUNTERBROCHENE ODER FEHLERFREIE VERFÜGBARKEIT SOWIE STILLSCHWEIGENDE GEWÄHRLEISTUNGEN DER MARKTGÄNGIGKEIT, QUALITÄT, EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN ODER SONSTIGE RECHTSVERLETZUNGEN. KEINE DER FLOW-PARTEIEN ÜBERNIMMT VERANTWORTUNG FÜR SCHÄDEN AN IHREM GERÄT ODER VIREN ODER ANDERE SCHÄDLICHE KOMPONENTEN, DIE IHR GERÄT IM ZUSAMMENHANG MIT DER NUTZUNG DES DIENSTES INFIZIEREN KÖNNTEN.

IN KEINEM FALL HAFTEN DIE FLOW-PARTEIEN FÜR INDIREKTE, ZUFÄLLIGE, BESONDERE, EXEMPLARISCHE, STRAFENDE, LIQUIDIERTE ODER SONSTIGE FOLGESCHÄDEN (EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF SCHÄDEN DURCH NUTZUNGSAUSFALL, DATENVERLUST, ENTGANGENEN GEWINN ODER GOODWILL, BETRIEBSUNTERBRECHUNG, UNBEFUGTEN ZUGRIFF ODER SONSTIGE IMMATERIELLE VERLUSTE) IM ZUSAMMENHANG MIT DIESEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN, DEM DIENST ODER DER NUTZUNG ODER DER UNMÖGLICHKEIT DER NUTZUNG DES DIENSTES, UNABHÄNGIG VON DER RECHTLICHEN GRUNDLAGE (EINSCHLIESSLICH FAHRLÄSSIGKEIT), SELBST WENN EINE ODER MEHRERE FLOW-PARTEIEN AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDEN.

DIE GESAMTHAFTUNG JEDER FLOW-PARTEI AUS ODER IM ZUSAMMENHANG MIT DIESEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN ODER DER NUTZUNG ODER DER UNMÖGLICHKEIT DER NUTZUNG DES DIENSTES ÜBERSTEIGT IN KEINEM FALL DIE BETRÄGE, DIE SIE AN FLOW FÜR DIE NUTZUNG DES DIENSTES GEZAHLT HABEN, ODER EINHUNDERT US-DOLLAR (100 USD), FALLS KEINE ZAHLUNGSVERPFLICHTUNGEN GEGENÜBER FLOW BESTANDEN.

DIE VORSTEHENDEN BESCHRÄNKUNGEN GELTEN AUCH DANN, WENN DAS OBEN GENANNTE RECHTSMITTEL SEINEN WESENTLICHEN ZWECK VERFEHLT. Da einige Rechtsordnungen den Ausschluss oder die Beschränkung der Haftung für Folge- oder Zufallsschäden nicht gestatten, gilt in diesen Rechtsordnungen die Haftung der Flow-Parteien im grösstmöglichen gesetzlich zulässigen Umfang. DIE VORSTEHENDEN BESCHRÄNKUNGEN GELTEN DAHER IM GRÖSSTMÖGLICHEN GESETZLICH ZULÄSSIGEN UMFANG.

Sie verpflichten sich, die Flow-Parteien von allen Verbindlichkeiten, Ansprüchen, Klagen, Forderungen, Schäden, Verlusten, Bussgeldern oder Strafen (einschliesslich angemessener Anwaltskosten) freizustellen und schadlos zu halten, die den Flow-Parteien entstehen im Zusammenhang mit: (a) Ihrem Zugang zu oder Ihrer Nutzung des Dienstes, (b) betrügerischen oder unehrlichen Handlungen Ihrerseits im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes, (c) Schäden oder medizinischen Zuständen, die aus der Nutzung des Dienstes entstehen oder damit zusammenhängen (einschliesslich solcher, die aus der Nichteinhaltung von Abschnitt 7 dieser Nutzungsbedingungen resultieren), oder (d) einem Verstoss Ihrerseits gegen diese Nutzungsbedingungen oder geltendes Recht oder einer unbefugten Nutzung des Dienstes. Wir behalten uns das Recht vor, die Verteidigung gegen Ansprüche Dritter, für die Sie zur Freistellung verpflichtet sind, selbst zu übernehmen. In diesem Fall verpflichten Sie sich zur Zusammenarbeit bei der Geltendmachung verfügbarer Einreden.

Für den Fall, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstossen, erkennen Sie an, dass Flow durch die Nichtdurchsetzung dieser Nutzungsbedingungen einen nicht wiedergutzumachenden Schaden erleiden würde. Flow ist daher berechtigt, ohne Hinterlegung einer Kaution oder sonstiger Sicherheiten und ohne Nachweis eines konkreten Schadens angemessene billigkeitsrechtliche Rechtsbehelfe in Bezug auf Verstösse gegen diese Nutzungsbedingungen geltend zu machen, zusätzlich zu sonstigen gesetzlich zulässigen Rechtsbehelfen.

Informelle Verhandlungen. Um Streitigkeiten kostengünstig und zügig beizulegen, verpflichten sich Sie und Flow, jeden Streit, jede Meinungsverschiedenheit oder jeden Anspruch im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen («Streitigkeit») zunächst mindestens dreissig (30) Tage lang informell zu verhandeln, bevor ein Schieds- oder Gerichtsverfahren eingeleitet wird. Die informellen Verhandlungen beginnen mit einer schriftlichen Benachrichtigung. Flow sendet seine Benachrichtigung an Ihre Rechnungsadresse und eine Kopie an Ihre bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse. Ihre Benachrichtigung senden Sie an: Flow Neuroscience, Baltzarsgatan 23, 211 36 Malmö, Schweden.

Schiedsverfahren. Wenn Sie und Flow eine Streitigkeit nicht durch informelle Verhandlungen beilegen können, kann jede Partei verlangen, dass die Streitigkeit (mit Ausnahme der in Abschnitt 18.D ausdrücklich ausgeschlossenen Streitigkeiten) endgültig und ausschliesslich durch ein verbindliches Schiedsverfahren beigelegt wird. Die Entscheidung einer Partei für ein Schiedsverfahren ist für die andere Partei endgültig und bindend. SIE VERSTEHEN, DASS SIE OHNE DIESE BESTIMMUNG DAS RECHT HÄTTEN, VOR EINEM ORDENTLICHEN GERICHT ZU KLAGEN UND EINE JURY-VERHANDLUNG ZU VERLANGEN. Das Schiedsverfahren wird vom International Institute for Conflict Prevention and Resolution («CPR») gemäss den CPR-Regeln für administrierte Schiedsverfahren durch ein Dreierschiedsgericht durchgeführt, wobei jede Partei einen Schiedsrichter benennt und der dritte Schiedsrichter von den beiden parteibenannten Schiedsrichtern bestimmt wird. Das Schiedsverfahren wird in Schweden auf Englisch oder Schwedisch geführt. Die Schiedsrichter legen das Verfahren fest und sprechen der obsiegenden Partei die Kosten des Verfahrens einschliesslich angemessener Anwaltskosten zu. Das Schiedsverfahren unterliegt schwedischem Recht. Der Schiedsspruch ist endgültig, bindend und unanfechtbar und kann bei jedem zuständigen Gericht vollstreckt werden. Die Schiedsrichter dürfen nur solche Schadensersatzleistungen zusprechen, die nach diesen Nutzungsbedingungen zulässig sind. Jede Partei verzichtet ausdrücklich auf das Recht auf Strafschadensersatz oder ähnliche Schadensersatzformen, sofern das anwendbare Recht diesen Verzicht nicht ausschliesst. Die Schiedsrichter haben ihren Schiedsspruch innerhalb von dreissig (30) Tagen nach der letzten Verhandlung schriftlich zu begründen. Ein Rechtsmittel kann gemäss dem CPR-Schiedsberufungsverfahren gegen jeden endgültigen Schiedsspruch eingelegt werden. Sofern die Parteien und das Berufungsgericht nichts anderes vereinbaren, findet das Berufungsverfahren am Ort des ursprünglichen Schiedsverfahrens statt.

Einschränkungen. Sie und Flow vereinbaren, dass das Schiedsverfahren ausschliesslich zwischen Ihnen und Flow als Einzelpersonen geführt wird. Im gesetzlich zulässigen Umfang gilt: (1) kein Schiedsverfahren darf mit einem anderen verbunden werden; (2) es besteht kein Recht auf ein Sammelklageverfahren; (3) es besteht kein Recht, eine Streitigkeit in einer Vertretungsfunktion für die Allgemeinheit oder andere Personen geltend zu machen. Streitigkeiten, die nicht dem Schiedsverfahren unterliegen oder für die kein Schiedsverfahren gewählt wurde, werden von einem zuständigen Gericht in Schweden entschieden, dessen Zuständigkeit Sie hiermit anerkennen.

Ausnahmen. Folgende Streitigkeiten unterliegen nicht den vorstehenden Bestimmungen über informelle Verhandlungen und verbindliche Schiedsverfahren: (1) Streitigkeiten zur Durchsetzung oder zum Schutz von oder über die Gültigkeit von Rechten des geistigen Eigentums, (2) Streitigkeiten im Zusammenhang mit Diebstahl, Piraterie, Datenschutzverletzungen oder unbefugter Nutzung, und (3) Ansprüche auf einstweiligen Rechtsschutz.

Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, unterliegen diese Nutzungsbedingungen dem Recht Schwedens, ohne Berücksichtigung von Kollisionsnormen. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausdrücklich ausgeschlossen.

Die folgenden Bedingungen gelten ausschliesslich für die Nutzung der Flow-App, die über den Apple App Store oder Google Play heruntergeladen wurde (die «Flow-Depression-App»). Soweit die übrigen Nutzungsbedingungen weniger restriktiv sind oder im Widerspruch zu den Bedingungen dieses Abschnitts stehen, gelten die restriktiveren oder abweichenden Bedingungen dieses Abschnitts, jedoch ausschliesslich in Bezug auf die Nutzung der über den Apple App Store oder Google Play heruntergeladenen Flow-Depression-App.

Sie erkennen an und stimmen zu, dass diese Nutzungsbedingungen ausschliesslich zwischen Ihnen und Flow gelten, nicht zwischen Ihnen und Apple oder Google Play, und dass Apple und Google Play keine Verantwortung für die Flow-Depression-App oder deren Inhalte tragen. Die Nutzung der Flow-Depression-App muss den Nutzungsbedingungen des Apple App Store bzw. von Google Play entsprechen. Sie erkennen an, dass Apple und Google Play keinerlei Verpflichtung haben, Wartungs- oder Supportleistungen für die Flow-Depression-App zu erbringen.

Im Falle einer Nichterfüllung einer anwendbaren Gewährleistung können Sie Apple oder Google Play benachrichtigen, und Apple oder Google Play erstattet Ihnen gegebenenfalls den Kaufpreis der Flow-Depression-App. Im grösstmöglichen gesetzlich zulässigen Umfang haben Apple und Google Play keine weiteren Gewährleistungsverpflichtungen in Bezug auf die Flow-Depression-App. Alle sonstigen Ansprüche, Verluste, Verbindlichkeiten, Schäden, Kosten oder Ausgaben, die auf die Nichterfüllung einer Gewährleistung zurückzuführen sind, unterliegen ausschliesslich diesen Nutzungsbedingungen.

Sie und Flow erkennen an, dass Apple und Google Play nicht für die Bearbeitung von Ansprüchen Ihrerseits oder von Dritten in Bezug auf die Flow-Depression-App verantwortlich sind, einschliesslich: (i) Produkthaftungsansprüche, (ii) Ansprüche wegen Nichterfüllung gesetzlicher oder behördlicher Anforderungen, und (iii) Ansprüche aus dem Verbraucherschutzrecht oder ähnlicher Gesetzgebung.

Sie und Flow erkennen an, dass Flow, nicht Apple oder Google Play, allein verantwortlich für die Untersuchung, Verteidigung, Beilegung und Erfüllung von Ansprüchen Dritter wegen Verletzung geistiger Eigentumsrechte durch die Flow-Depression-App oder Ihre Nutzung der Flow-Depression-App ist. Sie verpflichten sich, die anwendbaren Nutzungsbedingungen Dritter bei der Nutzung der Flow-Depression-App einzuhalten.

• Abtretung. Flow kann diese Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise jederzeit mit oder ohne Ihre Zustimmung an eine natürliche oder juristische Person abtreten. Sie dürfen diese Nutzungsbedingungen nicht abtreten und Ihre Rechte aus dem Dienst weder unterlizenzieren, verpfänden, übertragen noch anderweitig weitergeben. Jeder entgegenstehende Versuch ist unwirksam.
• Salvatorische Klausel. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund undurchsetzbar sein, gilt diese Bestimmung als von den übrigen Nutzungsbedingungen trennbar und berührt nicht die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der verbleibenden Bestimmungen.
• Kein Verzicht. Der Verzicht einer Partei auf die Geltendmachung eines Verstosses oder einer Pflichtverletzung gilt nicht als Verzicht auf die Geltendmachung eines vorangegangenen oder nachfolgenden Verstosses oder einer vorangegangenen oder nachfolgenden Pflichtverletzung.
• Gesamte Vereinbarung. Diese Nutzungsbedingungen stellen die vollständige und ausschliessliche Vereinbarung zwischen Ihnen und Flow in Bezug auf den Dienst dar und ersetzen alle früheren oder gleichzeitigen Vereinbarungen, ob mündlich oder schriftlich, sowie alle sonstigen Kommunikationen zwischen Ihnen und Flow in dieser Hinsicht.
• Überschriften. Die Abschnittsüberschriften dienen ausschliesslich der Orientierung und haben keine rechtliche Wirkung.

Bei Fragen zu diesen Nutzungsbedingungen erreichen Sie uns unter: flow@neurolite.ch